Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Johanna Kronschnabl, Technische Redakteurin (im Folgenden als Auftragnehmer bezeichnet) - Stand 04/2022
1 Geltungsbereich, Schriftform, Vertragsabschluss
1.1 Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht ausdrücklich in Bezug genommen werden, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht. Der Widerspruch ist als solcher zu kennzeichnen und gesondert geltend zu machen. Abweichungen von diesen sowie sonstige ergänzende Vereinbarungen mit dem Auftraggeber sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden; die Schriftform wird auch durch Austausch von E-Mails gewahrt.
2 Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
2.4 Alle Leistungen des Auftragnehmers sind vom Auftraggeber zu überprüfen. Der Auftraggeber hat etwaige Abweichungen oder Fehler unverzüglich anzuzeigen; erfolgt die Anzeige von Fehlern nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Übermittlung, gilt das Dokument als genehmigt. Vom Auftraggeber gewünschte Änderungen stellen keine Nachbesserung zu Lasten des Auftragnehmers, sondern eine Auftragserweiterung zu Lasten des Auftraggebers dar und sind gegebenenfalls als Mehrleistung zu vergüten.
2.5 Des Weiteren obliegt es dem Auftraggeber, den Auftragnehmer zeitgerecht und vollständig mit allen für eine gesetzes- und vertragsgemäße Beschreibung des Produktes erforderlichen Informationen zu versorgen und wichtige produkt- und verfahrensspezifische Dokumente zur Verfügung zu stellen. Soweit dem Auftragnehmer solche Dokumente und Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, versichert der Auftraggeber, dass diese Unterlagen frei von Schutzrechten Dritter sind, und dass keine sonstigen Rechte bestehen, die die vertragsgemäße Nutzung durch den Auftragnehmer ausschließen oder einschränken. Der Auftragnehmer haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte.
2.7 Alle Leistungen werden ausschließlich in deutscher Sprache für den Europäischen Wirtschaftsraum erstellt. Der Auftraggeber ist selbst für die rechtliche Vollständigkeit und für die Übersetzungen der Leistungen für die Nutzung in anderen Ländern verantwortlich
3 Lieferung und Termine
3.1 Lieferfristen werden spätestens bei Vertragsschluss individuell vereinbart. Angegebene Liefertermine gelten nur dann als verbindlich, wenn sie ausdrücklich bestätigt werden. Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies den Auftraggeber nicht unangemessen benachteiligt.
3.2 Die Einhaltung von Lieferterminen steht unter der Bedingung, dass der Auftraggeber alle zur Leistungserbringung erforderlichen Vorleistungen erbracht hat. Dies sind: Bereitstellung aller erforderlichen Unterlagen und Informationen einschließlich Konstruktionsdaten und ggf. Produktmuster. Vereinbarte Lieferzeiten verlängern sich angemessen bis zur Erbringung der Vorleistungen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Fristen zur Erbringung der Vorleistungen zu setzen; nach fruchtlosem Ablauf kann der Auftragnehmer vom Vertrag zurücktreten und schon angefallene Kosten erstattet verlangen. Der Kunde ist zur Mitwirkung bei der Leistungserbringung verpflichtet.
3.3 Verzögert sich die Lieferung / Leistung des Auftragnehmers aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, wie z. B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses und verlängern sich die Fristen entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Auftraggeber und der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
3.4 Soweit nicht anders vereinbart, geht die Gefahr an den Kunden mit der Bereitstellung der Leistungen zum Versand bzw. mit Absendung aus dem E-Mail-System des Auftragnehmers über.
4 Nutzungsrecht, Eigentumsrecht und Urheberrecht
4.1 Der Auftraggeber erwirbt durch Zahlung der Vergütung das Recht der Nutzung für den vereinbarten Verwendungszweck. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen des Auftragnehmers setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der in Rechnung gestellten Vergütungen voraus.
5 Haftung
5.1 Seitens des Auftragnehmers wird keine sicherheitstechnische Beratung angeboten und durchgeführt. Daher wird diesbezüglich keine Haftung übernommen.
5.2 Im Falle des Schadenersatzes haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Soweit gesetzelich zulässig, ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen; ebenso ist der Ersatz von Folge- und Vermögensschäden, Zinsverlusten sowie von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegenüber dem Vertragspartner ausgeschlossen. Alle Schadenersatzansprüche gegen den Auftragnehmer sind zudem mit der Höhe des Auftragswertes (netto) begrenzt.
5.3 Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen für Installation, Inbetriebnahme und Benutzung durch den Auftraggeber, ist jeder Schadenersatz ausgeschlossen.
6 Datenschutz und Geheimhaltung
6.1 Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer die vom Auftraggeber bekannt gegebenen Daten (wie z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Daten für Kontoüberweisung etc.) für Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Auftraggebers elektronisch speichert und verarbeitet.
6.2 Unterlagen und Informationen, die der Auftragnehmer von dem Auftraggeber anlässlich der Erstellung der Leistungen übergeben oder zur Kenntnis gebracht werden, werden von dem Auftragnehmer vertraulich und mit der notwendigen Sorgfalt gegenüber Dritten behandelt.
6.3 Zulieferungen (insbesondere Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen.
7 Erfüllungsort, Gerichtsstand und geltendes Recht
7.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz des Auftragnehmers. Auf das Vertragsverhältnis findet deutsches Recht Anwendung.
Johanna Herzig, Schusterhöhe 4, 94256 Drachselsried
Telefon: +49 9945 905835, E-Mail: info@doku-herzig.de